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Gesucht nach "amtsblatt nr. 1".
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Harmonisierte Bauprodukte

Am 1. Juli 2013 trat die EU-Bauproduktenverordnung (Verordnung (EU) Nr. 305/2011 / EU-BauPVO) in allen Teilen in Kraft. Sie löste die Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG ab. Die EU-BauPVO gilt direkt in [...] CE-Kennzeichnung unrechtmäßig angebracht ist. Die EU-Mitgliedstaaten sind durch die Verordnung (EU) Nr. 1020/2019 zur Marktüberwachung verpflichtet. Harmonisierte Bauprodukte Die EU-BauPVO gilt für Bauprodukte [...] Europäische Technische Bewertung (ETA) ausgestellt wurde. Die Europäische Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union Verzeichnisse der Fundstellen harmonisierter Normen (hEN-Liste) und Europäischer[mehr]

Zuletzt geändert: 10.05.2024
Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in Ferienzeiten beantragen

rbliches Obst und Gemüse Material der Kategorie 1 nach Artikel 8 und Material der Kategorie 2 nach Artikel 9 Buchstabe f Ziffer i der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlamentes und des [...] tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1; L 348 vom 4.12.2014, S. 31) sowie Leerfahrten die im Z [...] Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen oder einem Lastkraftwagen mit Anhänger vom 1. Juli bis einschließlich 31. August eines Jahres samstags in der Zeit zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr[mehr]

Zuletzt geändert: 11.02.2025
Aufenthaltserlaubnis für Studierende aus Staaten außerhalb EU/EWR beantragen

Korea Monaco Neuseeland San Marino USA Vereinigtes Königreich, Großbritannien und Nordirland (§ 1 Abs. 2 Nr. 6 FreizügG/EU) Andere ausländische Staatsangehörige, die mit einem nationalen Visum nach Deutschland[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Förderung von Ladeinfrastruktur für E-Taxis beantragen

E-Taxis, -Mietwagen, Bedarfsverkehr- und Carsharing-Fahrzeuge der EG-Fahrzeugklassen M1 und N1 (gemäß § 2 Nr. 2 und Nr. 4 EmoG). Die Fahrzeuge müssen mindestens drei Jahre im Betrieb eingesetzt sein. Bei[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Reform der Grundsteuer

Hebesatz fest. Sie werden im Amtsblatt oder auf der Internetseite der jeweiligen Kommune veröffentlicht. Weitere Informationen Die Finanzämter werden auf den Stichtag 1. Januar 2022 die Grundsteuerwerte [...] Baden-Württemberg wird somit landesspezifisch geregelt. Das Landesgrundsteuergesetz (LGrStG) bildet ab dem 1. Januar 2025 die neue rechtliche Grundlage für die Grundsteuer. Die Grundsteuerreform wirkt sich somit [...] Grundsteuerbescheiden für das Jahr 2025 aus. Allerdings werden die Grundsteuerwerte bereits zum Stichtag 1. Januar 2022 neu festgestellt. Alle Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer werden daher[mehr]

Zuletzt geändert: 10.05.2024
Lohnsteuerermäßigung beantragen

Freibetrag in Betracht: Werbungskosten aus der Arbeitnehmertätigkeit, wenn diese den Pauschbetrag von 1.230 Euro überschreiten, beispielweise: Arbeitsmittel (zum Beispiel Fachliteratur, Werkzeuge, typische [...] SGB V zur Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ein ggf. vom Arbeitgeber gezahlter, nach § 3 Nr. 62 EStG steuerfreier Zuschuss ist abzuziehen: Sonderausgaben, wenn diese den Pauschbetrag von 36 Euro[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Rechtliche Grundlagen

Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen Landesrechtliche Vorschriften Die Ausschreibung, [...] Integration von benachteiligten Personen. Außerdem soll Korruption verhindert und bekämpft werden. Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG). Es unterbindet bei der Vergabe [mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

Bürgermeister oder die Bürgermeisterin macht das Endergebnis anschließend öffentlich bekannt (z.B. im Amtsblatt der Gemeinde). Bei der Wahl der Kreisräte oder Kreisrätinnen stellt der Kreiswahlausschuss das [...] Wahlvorschlags zusammengezählt. Die Gesamtstimmenzahl, die sich daraus ergibt, wird der Reihe nach durch 1, 3, 5, 7 und so weiter (ungerade Zahlen) geteilt. Entsprechend wird mit der Gesamtstimmenzahl jedes[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Unternehmenskarte

digitales Kontrollgerät eingebaut haben. Das digitale Kontrollgerät ist für bestimmte Fahrzeuge, die ab 1. Mai 2006 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, vorgeschrieben. Bis auf wenige Ausnahmen sind betroffen:[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Feststellung des Grundversorgers mitteilen

Betreiber von Energieversorgungsnetzen der allgemeinen Versorgung müssen regelmäßig die Feststellung des Grundversorgers mitteilen.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025